Bulgarien

EK genehmigt Förderprogramm über 32,2 Mio. Euro für ETCS-Nachrüstung

Die Europäische Kommission (EK) hat nach den EU-Beihilfevorschriften ein Hilfsprogramm der bulgarischen Regierung im Wert von 32,2 Mio. Euro (63 Mio. BGN) genehmigt. Das bulgarische Konjunkturprogramm wird nach der Prüfung und Genehmigung durch die EK aus der Fazilität für Konjunkturbelebung und Krisenbewältigung RRF finanziert. Ziel des Gesamtprogramms, das bis 30. April 2026 läuft, ist die Förderung der Nachrüstung von Bestandsfahrzeugen mit dem europäischen Zugsicherungssystem ETCS Level 2, um technische Hindernisse für die Interoperabilität zu beseitigen. Die Gelder gehen in Form direkter Zuschüsse an die Betreiber. Die EK bewertete nach der beihilferechtlichen Prüfung die bulgarische Regelung als notwendig und verhältnismäßig für die Förderung von Interoperabilität und Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene entsprechend der Klimaziele der Europäischen Union (EU) und zur Verringerung der Überlastung der Straßen.