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EU plant stärkere Kontrolle von TEN-T-Umsetzung

Die Europäische Union (EU) plant eine stärkere Kontrolle der Umsetzung der Standards des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) in die nationalen Schienennetze der Mitgliedsstaaten. In Zukunft sollen die Mitgliedsstaaten jährlich über die Fortschritte bei der Umsetzung berichten. Zusätzlich soll die EU bei signifikanten Verzögerungen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die entsprechenden Staaten einleiten. Als signifikante Verzögerungen gelten Zielverfehlungen um mehr als zwei Jahre bei der Installation aller technischen und betrieblichen Normen. Allerdings sind auch einige Vereinfachungen bei der Umsetzung geplant. Netze müssen nicht mehr generell für das Profil P400 ertüchtigt werden, konventionelle Signalsysteme dürfen bis 2040 weiter betrieben werden, nur Strecken im Kernnetz müssen elektrifiziert werden und Ausnahmen beim 740-Meter-Netz sind vorgesehen.